21. Februar 2017 Sachantrag zu TOP Relocation-Programm in der Sitzung des ASC am 14.03.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu o.g. TOP stellen wir folgenden Sachantrag: 1. Hinzuziehung eines Vertreters des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) 2. Hinzuziehung eines Vertreters des Innenministeriums Baden-Württemberg, der mit dem Relocation-Programm…

07. Februar 2017 „Aktionstag Lebendiger Neckar – hier: Festlegung der Teilnahmekriterien“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu o.g. TOP stellen wir folgenden Sachantrag: Wir beantragen, bei der Festlegung der Kriterien die politischen Parteien nicht auszuschließen und sie beim Aktionstag Lebendiger Neckar zuzulassen. Voraussetzung ist, dass die Aktion, die…

01. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz 1. Diskussion und Aussprache 2. Anträge Begründung: Der…

01. Februar 2017 Handlungsprogramm Wohnen - Wirtschaftsentwicklungskonzept Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu o.g. TOP stellen wir folgenden Sachantrag: Wir beantragen die Durchführung einer weiteren Klausursitzung zum Thema Kommunale Wohnungspolitik und Wirtschaftsentwicklung in Heidelberg und die Verweisung der vielen Sachanträge zu dieser Beschlussvorlage in diese Klausur. Begründung: Die…