01. Februar 2017 Handlungsprogramm Wohnen - Wirtschaftsentwicklungskonzept Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu o.g. TOP stellen wir folgenden Sachantrag: Wir beantragen die Durchführung einer weiteren Klausursitzung zum Thema Kommunale Wohnungspolitik und Wirtschaftsentwicklung in Heidelberg und die Verweisung der vielen Sachanträge zu dieser Beschlussvorlage in diese Klausur. Begründung: Die Vielzahl der eingereichten Änderungsanträge und Fragestellungen zum Handlungsprogramm können nur im Zusammenhang und mit der nötigen Konzentration auf das…

01. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz 1. Diskussion und Aussprache 2. Anträge Begründung: Der kürzlich verstorbene ehemalige Bundespräsident Roman Herzog war eine allseits geachtete Persönlichkeit und genießt bis heute bei der Bevölkerung, sei…

01. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Prüfung der Machbarkeit eines „Langen Tages der StadtNatur“ 1. Diskussion und Aussprache 2. Anträge Begründung: In Berlin wird der "Lange Tag der StadtNatur" seit 2007 jährlich durchgeführt. Das Format ähnelt dem der langen…

01. Februar 2017Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Sachstandsbericht zur Erweiterung des Turnzentrums Erarbeitung eines Konzeptes 1. Wir bitten die Verwaltung, einen aktuellen Sachstandsbericht zur geplanten Erweiterung des Turnzentrums vorzulegen. 2. Wir beantragen, ein konkretes Konzept mit Zeitplan zu erarbeiten und bereits…

Heidelberg, 29. November 2016 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,zu TOP 01 der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 07.12.2016 „Sperrzeitregelung in der Altstadt“ stellen wir folgenden Sachantrag: Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr bzw. 1 Uhr von April bis September Die Stadtverwaltung wird gebeten, die Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für die Außenbewirtschaftung in Punkt 8 wie nachfolgend zu ändern: "8. Die Sondernutzungserlaubnis ist in der Regel auf…