Wir zeigen Haltung!

17.05.2021
 
Zusammengefasst:
  • Armin Laschet: „Wir stehen als CDU Deutschlands fest an der Seite Israels.“
  • CDU will ein europäisches Modernisierungsjahrzehnt: Europa muss Wettbewerbsfähigkeit mit Klimaschutz verbinden.
  • CDU fordert: Europa braucht eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Klare Worte zum Existenzrecht Israels als deutsche Staatsraison. Klare Worte gegen Antisemitismus in Deutschland. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet äußerte sich nach Beratungen im CDU-Vorstand vor der Presse zu den Angriffen der Hamas und den Ereignissen in Deutschland. Außerdem war auch die Zukunft Europas Thema.

„Wir stehen als CDU Deutschlands fest an der Seite der Israelis.“ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet stellt klar und deutlich fest: Die Menschen in Israel leiden unter dem Bombenterror der Hamas. Der Terror muss aufhören, friedliche Lösungen sind nicht unter Terrorandrohungen möglich. Die CDU fordert, die Angriffe einzustellen.

Armin Laschet: „Wenn die Hamas Israel angreift, muss man auch mal Position beziehen, ohne Wenn und Aber. Die Angriffe sind nicht akzeptabel. Punkt!“

„Das Existenzrecht Israels ist Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland“, bekräftigt der CDU-Vorsitzende. „Diese Staatsraison gilt für alle Menschen in Deutschland.“ Diese Staatsraison schließt auch das Recht auf ein freies und sicheres Leben aller Jüdinnen und Juden in Deutschland ein. Laschet: „Deshalb verurteilen wir die antisemitische Hetze auf das Schärfste. Wir müssen Antisemitismus ganz klar benennen, egal, woher er kommt.“

Armin Laschet: „Das Existenzrecht Israels ist Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland. Diese Staatsraison gilt für alle Menschen in Deutschland.“

Reform der EU

Europa im Fokus – wie kann ein Aufbruch in Europa funktionieren? „Wir wollen eine starke, eine handlungsfähige EU, die wir gerade jetzt nach der Pandemie dringender denn je brauchen“, fasst Laschet die Position der CDU zu Europa zusammen. Europa müsse moderner, nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und sicherer werden. Zudem brauche es eine Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Er stellt fest: Es gibt geopolitische Verschiebungen, denen Europa nur begegnen kann, wenn es stark ist. Laschet betont die Notwendigkeit einer EU-Autarkie bei modernen Technologien, Energie und Gesundheit. Europa müsse wieder zur „Apotheke der Welt“ werden. Ein gutes Signal sieht er darin, dass die EU derzeit schon Impfstoff in ärmere Länder liefert.

„Deutschland geht beim Green Deal mit den Entscheidungen zum Klimaschutzpaket voran“, so Laschet. „Unser Ziel ist es, mit Ehrgeiz beim EU-Emissionshandel marktwirtschaftliche Elemente zu stärken.“ Man brauche in der EU „Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz.“

Impfen gegen Corona

Mit Blick auf die steigenden Impfzahlen und verlässliche Impfstofflieferungen machte Laschet klar, dass bald auch Kinder und Jugendliche an die Reihe kommen sollen: „Wir müssen Kinder und Jugendliche stärker in den Blick nehmen. Wir müssen den Bildungsverlust mit großen Schritten aufholen.“

Ziemiak: „Judenhass ist Menschenfeindlichkeit“

„Wir stehen an der Seite der Menschen in Jerusalem und Tel Aviv und ganz Israel“, bekräftigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. „Judenhass ist Menschenfeindlichkeit“, stellt er fest. „Wir werden alle miteinander angegriffen. Dieser Hass richtet sich im Kern gegen uns alle, gegen das, was uns zusammenhält.“ Ziemiak stellt klar: „Dort wo Jüdinnen und Juden nicht in Freiheit leben können, können wir alle nicht in Freiheit leben.“ Er warnt davor, dass es Antisemitismus auch im Linksextremismus und bei zugewanderten Muslimen gibt.

Für die CDU stellt ihr Generalsekretär fest: „Symbole des Hasses und Symbole des Terrors gefährden unser Zusammenleben.“ Deshalb müsse man alle Symbole, Vereine und Zusammenschlüsse, die Terror begünstigen, verbieten. Es dürfe kein Geld an NGOs fließen, die Antisemitismus und Terror verbreiten. Ziemiak: „Wir zeigen Haltung!“

Hier sehen Sie das Video der Pressekonferenz:

Zusammengefasst:

  • Armin Laschet: „Wir stehen als CDU Deutschlands fest an der Seite Israels.“
  • CDU will ein europäisches Modernisierungsjahrzehnt: Europa muss Wettbewerbsfähigkeit mit Klimaschutz verbinden.
  • CDU fordert: Europa braucht eine starke gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Klare Worte zum Existenzrecht Israels als deutsche Staatsraison. Klare Worte gegen Antisemitismus in Deutschland. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet äußerte sich nach Beratungen im CDU-Vorstand vor der Presse zu den Angriffen der Hamas und den Ereignissen in Deutschland. Außerdem war auch die Zukunft Europas Thema.

„Wir stehen als CDU Deutschlands fest an der Seite der Israelis.“ Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet stellt klar und deutlich fest: Die Menschen in Israel leiden unter dem Bombenterror der Hamas. Der Terror muss aufhören, friedliche Lösungen sind nicht unter Terrorandrohungen möglich. Die CDU fordert, die Angriffe einzustellen.

Armin Laschet: „Wenn die Hamas Israel angreift, muss man auch mal Position beziehen, ohne Wenn und Aber. Die Angriffe sind nicht akzeptabel. Punkt!“

„Das Existenzrecht Israels ist Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland“, bekräftigt der CDU-Vorsitzende. „Diese Staatsraison gilt für alle Menschen in Deutschland.“ Diese Staatsraison schließt auch das Recht auf ein freies und sicheres Leben aller Jüdinnen und Juden in Deutschland ein. Laschet: „Deshalb verurteilen wir die antisemitische Hetze auf das Schärfste. Wir müssen Antisemitismus ganz klar benennen, egal, woher er kommt.“

Armin Laschet: „Das Existenzrecht Israels ist Staatsraison der Bundesrepublik Deutschland. Diese Staatsraison gilt für alle Menschen in Deutschland.“

Reform der EU

Europa im Fokus – wie kann ein Aufbruch in Europa funktionieren? „Wir wollen eine starke, eine handlungsfähige EU, die wir gerade jetzt nach der Pandemie dringender denn je brauchen“, fasst Laschet die Position der CDU zu Europa zusammen. Europa müsse moderner, nachhaltiger, wettbewerbsfähiger und sicherer werden. Zudem brauche es eine Stärkung der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Er stellt fest: Es gibt geopolitische Verschiebungen, denen Europa nur begegnen kann, wenn es stark ist. Laschet betont die Notwendigkeit einer EU-Autarkie bei modernen Technologien, Energie und Gesundheit. Europa müsse wieder zur „Apotheke der Welt“ werden. Ein gutes Signal sieht er darin, dass die EU derzeit schon Impfstoff in ärmere Länder liefert.

„Deutschland geht beim Green Deal mit den Entscheidungen zum Klimaschutzpaket voran“, so Laschet. „Unser Ziel ist es, mit Ehrgeiz beim EU-Emissionshandel marktwirtschaftliche Elemente zu stärken.“ Man brauche in der EU „Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz.“

Impfen gegen Corona

Mit Blick auf die steigenden Impfzahlen und verlässliche Impfstofflieferungen machte Laschet klar, dass bald auch Kinder und Jugendliche an die Reihe kommen sollen: „Wir müssen Kinder und Jugendliche stärker in den Blick nehmen. Wir müssen den Bildungsverlust mit großen Schritten aufholen.“

Ziemiak: „Judenhass ist Menschenfeindlichkeit“

„Wir stehen an der Seite der Menschen in Jerusalem und Tel Aviv und ganz Israel“, bekräftigte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. „Judenhass ist Menschenfeindlichkeit“, stellt er fest. „Wir werden alle miteinander angegriffen. Dieser Hass richtet sich im Kern gegen uns alle, gegen das, was uns zusammenhält.“ Ziemiak stellt klar: „Dort wo Jüdinnen und Juden nicht in Freiheit leben können, können wir alle nicht in Freiheit leben.“ Er warnt davor, dass es Antisemitismus auch im Linksextremismus und bei zugewanderten Muslimen gibt.

Für die CDU stellt ihr Generalsekretär fest: „Symbole des Hasses und Symbole des Terrors gefährden unser Zusammenleben.“ Deshalb müsse man alle Symbole, Vereine und Zusammenschlüsse, die Terror begünstigen, verbieten. Es dürfe kein Geld an NGOs fließen, die Antisemitismus und Terror verbreiten. Ziemiak: „Wir zeigen Haltung!“

Hier sehen Sie das Video der Pressekonferenz:
https://youtu.be/kVq1TMD2Ihs 

Gelesen 403 mal Letzte Änderung am 19.05.2021

Medien

Weitere Artikel