22.02.2021 „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt:…

03.02.2021 Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.…

27. Januar 2021 Verbesserung Situation Alois-Link-Platz Diskussion und Aussprache Anträge Begründung: Trotz zahlreicher in der Vergangenheit gestellten Anfragen unsererseits, sowie auch eines gemeinsamen Vor-Ort-Termins mit Vertretern der Stadt Heidelberg zur Besichtigung des Alois-Link-Platzes ist dort noch immer nicht viel geschehen. Noch immer ist der Platz unansehnlich und…

28. Januar 2021 Reduzierung des Verwaltungsaufwandes bei der Ausgabe des Gelben Sackes und verbesserte Verteilung Diskussion und Aussprache Anträge Begründung: Die Ausgabe des Gelben Sackes erfolgt derzeit in den Bürgerämtern, beim Amt für Abfallwirtschaft und der Rathauspforte nur gegen genaue Adressangabe und ist reduziert auf 26 Stück…

28. Januar 2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Konzept erarbeiten: Pakt für lebendige Innenstadt und Stadtteile nach der Corona-Pandemie 1. Diskussion und…