Illegales Aufstellen von Altkleidercontainern in Heidelberg

Heidelberg, den 11.10.2016 – In Heidelberg sprießen die Altkleider- und Schuhcontainer wie Pilze aus dem Boden. Das Problem: Ein Großteil dieser Container ist illegal aufgestellt und dient nicht dazu, bedürftigen Menschen zu helfen. Dem kann und will die CDU-Fraktion nicht länger tatenlos zusehen. Da der Unterschied zwischen legal und illegal aufgestellten Containern oftmals nur schwer zu erkennen ist, will die CDU-Fraktion Ordnung schaffen. Erste Erfolge gibt es bereits: Ein Container auf einem Gehweg am Schlierbacher Bahnhof wurde auf Initiative der CDU entfernt. 

Die illegal aufgestellten Container sind in mehrfacher Hinsicht ein Ärgernis: 

Zum einen sind sie geeignet, das Stadtbild zu verschandeln und den Verkehr zu gefährden. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Container nicht rechtzeitig geleert werden und sich die Säcke da-vor und daneben stapeln oder die Container auf dem Gehweg stehen. Zum anderen entsteht auch eine Benachteiligung gegen-über legal aufgestellten Containern, die in der Regel zu einem karitativen Zweck sammeln und denen Spenden verloren gehen. „Es kann nicht angehen, dass seriöse und gemeinnützige Aufsteller weniger Spenden erhalten, weil schwarze Schafe auf dem Feld der Altkleidersammlung ungestört wildern.“ ärgerte sich auch der CDU-Stadtrat Alexander Föhr. Er ist überzeugt, dass Spender karitative Einrichtungen unterstützen wollen und ihre alten Kleider und Schuhe nicht kommerziellen Verwertern überlassen wollen. „Entweder ist das Aufstellen genehmigt und der Empfänger erkennbar oder der Container muss zeitnah abgeräumt werden“, so Föhr weiter. 

Die von Bürgerinnen und Bürgern vorgebrachten Beschwerden hat die CDU-Fraktion aufgenommen und die Stadtverwaltung zum Handeln aufgefordert. Wegen der fehlenden Sondernutzungserlaubnis kann die Stadt gegen die Container schon nach Straßenrecht vorgehen, seit 2012 auch auf Basis des Kreislaufwirtschaftsgesetzes. „Wir wollen erreichen, dass die Stadt die ihr zustehenden Instrumentarien voll ausschöpft. Der bestehende Zustand ist aus Sicht der CDU-Fraktion Heidelberg nicht akzeptabel.“ führte hierzu der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel aus. 

Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass der Antrag hilft, die Situation zu verbessern, wird die Entwicklung aber weiter im Blick behalten.

 

Gelesen 1739 mal Letzte Änderung am 18.01.2017

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Martin Ehrbar - Stadtrat
Alexander Föhr - Stadtrat
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