CDU-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 

Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung den vorgelegten und ausverhandelten Haushaltspaketen zugestimmt. Selten waren Haushaltsverhandlungen allerdings so von parteilichen Interessen und Empfindlichkeiten geprägt wie dieses Mal.

Die CDU begrüßt es, dass das Haushaltspaket fast alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens abdeckt. Es kommt zu Verbesserungen im Bereich der Kultur, der Jugend und bei der Beschäftigungspolitik. Besonders bei der Inklusion und Gleichstellungspolitik konnte die CDU erfolgreich Akzente setzen.

Die Stadtgestaltung war für uns ebenfalls ein wichtiger Bereich. Viele kleinere Ansätze konnten in das Paket mit aufgenommen werden. 

Wir freuen uns, dass unsere Anträge für den Bereich Wirtschaftsförderung Aufnahme in das Paket gefunden haben. 

Auch wird z.B. die Bahnhofsmission und viele weitere Institutionen nun mit einem zusätzlichen starken finanziellen Impuls von der Stadt gefördert. 

Zusammenfassend können wir feststellen: Es wurden sehr viele Bereiche zum Teil großzügig bedacht: Klimaschutz, Wohnen, Sozialleistungen, Inklusion, Kultur, Schulsanierung, Stadtgestaltung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und vieles mehr. 

Leider finden die Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs in den Haushaltspaketen keinen einzigen Euro Erhöhungen für den Sport, für die Sportvereine und die Vielzahl von Mitgliedern und Sporttreibenden, die zusammen eine so wichtige Rolle in der Gestaltung und im Zusammenleben in unserer Stadt spielen. 

Die CDU-Gemeinderatsfraktion bedankt sich bei allen, die in den vielen Stunden der Verhandlungen dabei waren, sowie der Stadtverwaltung, der Kämmerei, den Bürgermeistern und bei allen Beteiligten.

Herzliche Grüße
Ihr
Dr. Jan Gradel 

Tel.: 06221 5847160
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