Heidelberg,23.01.2023 Information, wie gut die Stadt Heidelberg gegen Cyber-Attacken geschützt ist und welche weiteren Pläne zum besseren Schutz verfolgt werden Diskussion und Aussprache Anträge Wir bitten die Stadtverwaltung um Information, wie gut die Stadt Heidelberg gegen Cyber-Attacken geschützt ist. Ferner bitten wir um Beantwortung folgender Fragen: Welche Maßnahmen wurden konkret bereits getroffen und welche genau sind noch beabsichtigt? Wurden schon entsprechende Warnmaßnahmen oder Schulungen durchgeführt bzw.…

Heidelberg,12.01.2023 Mögliche Standorte für einen Busparkplatz Diskussion und Aussprache Anträge Wir bitten die Stadtverwaltung um die Prüfung weiterer möglicher Standorte für einen Busparkplatz, insbesondere, ob ein Standort auf dem PHV-Gelände in Frage kommt. Begründung: Die Standortsuche für einen Busparkplatzes ist dringend notwendig. Die aktuell diskutieren Standorte sind hierfür aus verschiedenen Gründen nicht ideal geeignet. Daher bitten wir um die Prüfung weiterer möglicher Standorte, insbesondere, ob ein…

Heidelberg, 19.12.2022 Erarbeitung und Einführung einer Katzenschutzverordnung mit Kastrationsregelung Diskussion und Aussprache Anträge Wir bitten die Stadtverwaltung um Erstellung einer entsprechenden Verordnung gem. beigefügtem Muster des Landestierschutzverbandes Baden-Württemberg. Wir bitten um Zuziehung eines Vertreters des Katzenschutzvereins Straßenkatzen e.V., der sich seite Jahren intensiv mit der Problematik in Heidelberg auseinandersetzt. Begründung: Die von der Stadt bereits durchgeführte Befragung der Heidelberger Tierärzte ist wenig aussagekräftig, da diese sich…

Heidelberg,12.12.2022 Strom, Wasser, IT – wie gut ist die Stadt Heidelberg auf einen plötzlichen Versorgungsausfall vorbereitet? Diskussion und Aussprache Anträge Wir als Stadt Heidelberg und unsere Stadtwerke, sowie die Abfallentsorgung, zählen zur kritischen Infrastruktur (KRITIS). Angesichts der aktuellen Energiesituation beriet auch der Innenausschuss des Landes Baden-Württemberg über KRITIS, wobei die Frage der Energieversorgung besonders im Fokus stand. Die Bedrohungsszenarien für KRITIS in Deutschland häufen sich zunehmend.…

Heidelberg,12.12.2022 Statusbericht Konferenzzentrum Diskussion und Aussprache Anträge Wir bitten die Stadtverwaltung um Mitteilung des aktuellen Baustellenstatus. Darüber hinaus um Mitteilung, mit welcher Auslastung des Hauses nach Inbetriebnahme zu rechnen ist und welche Projekte in der Pipeline sind. Wir bitten um Zuziehung eines Vertreters von der Heidelberger Kultur & Kongress GmbH als projektbezogener Gesellschaft und um einen Bericht in der nächsten Sitzung des Wirtschafts- und Wissenschaftsausschusses. Ferner…