25. April 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 27.04.2017 stellen wir zum TOP 01 Generalsanierung Hölderlin-Gymnasium folgenden Sachantrag: Wir beantragen, mit der Generalsanierung des Hölderlin-Gymnasiums am ersten Ferientag der Sommerferien 2018 zu beginnen. Außerdem beantragen wir, dass die Projektleitung – anders als im Rahmen des Haushaltsbeschlusses vorgesehen – beim Amt für Gebäudemanagement verbleibt. Begründung: Wir verstehen den…

25. April 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Straßenraum St. Peter-Straße in Rohrbach Wir bitten um Überprüfung, ob der Straßenraum der St. Peter-Straße in Rohrbach ähnlich genutzt werden kann, wie es für die Sanierung der Leimer Straße in Rohrbach vorgesehen ist…

07. März 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Neuanschaffung des Bücherbusses als E-Bus 1. Diskussion und Aussprache 2. Anträge Begründung: Der Heidelberger Bücherbus ist in die Jahre gekommen und daher immer wieder defekt, was zu Aufenthalten in der Werkstatt und somit…

24. Februar 2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates stellen die Unterzeichner gem. § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Heidelberg den Antrag, folgenden Tagesordnungspunkt aufzunehmen: Machbarkeit bedarfsorientierter Übungsfläche für die Feuerwehr 1. Diskussion und Aussprache 2. Anträge Wir bitten die Stadtverwaltung zu prüfen, welche Standorte der Heidelberger Feuerwehr als Übungsfläche zur Verfügung gestellt werden könnten und mit welchen…

21. Februar 2017 Sachantrag zu TOP Relocation-Programm in der Sitzung des ASC am 14.03.2017 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zu o.g. TOP stellen wir folgenden Sachantrag: 1. Hinzuziehung eines Vertreters des BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge) 2. Hinzuziehung eines Vertreters des Innenministeriums Baden-Württemberg, der mit dem Relocation-Programm betraut ist. Begründung Der Asylarbeitskreis Heidelberg e.V. hat sich mit einem Brief an den Gemeinderat gewandt und die Aufnahme…