05.03.2021 Kinder- und Jugendmedienschutz für das 21. Jahrhundert Ab wann man Alkohol oder Zigaretten kaufen und konsumieren darf, ab wann und wie lange man sich in Gaststätten oder Diskotheken aufhalten darf, welche Filme oder Computerspiele als jugendgefährdend gelten – das alles regelt das Jugendschutzgesetz. Heute hat der…
04.03.2021 Vorsichtige Öffnungen, mehr Corona-Tests und schnelleres Impfen: Bund und Länder haben für die kommenden Wochen Schritte hin zu mehr Normalität beschlossen. Ab 8. März wird es mehrere Öffnungsschritte geben, wie zum Beispiel Lockerungen der Kontaktbeschränkungen. Und: Anders als im Lockdown vor einem Jahr sollen Verwandtenbesuche zu…
22.02.2021 „Wir brauchen den genauen und richtigen Blick auf die Zahlen“, auf die Inzidenzwerte und den Anteil der Mutationen. Die CDU wird die Debatte um Öffnungen und Lockerungen aus dem Lockdown vorsichtig angehen, bestätigt Generalsekretär Paul Ziemiak. Zuvor hatte der CDU-Vorstand das Thema intensiv diskutiert. Ziemiak bekräftigt:…
03.02.2021 Die große Koalition greift Unternehmen mit Verlusten durch die Corona-Krise stärker unter die Arme. Durch einen erweiterten Verlustrücktrag sollen sie coronabedingte Verluste in der Steuererklärung umfangreicher als bisher mit Gewinnen aus den Vorjahren verrechnen können. Des Weiteren werden Familien und Menschen in der Grundsicherung finanziell unterstützt.…
19.01.2021 Bund und Länder wollen den derzeitigen Corona-Lockdown bis zum 14. Februar verlängern und an manchen Stellen nachschärfen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten und -präsidentinnen der Länder beschlossen. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte Merkel auf der Pressekonferenz nach den Beratungen. Zwar zeigten die harten…

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