Auch in der Sitzung des Gemeinderates vom 22.11.2018 wurden wieder viele kontroverse Themen diskutiert: Haushalt, Betriebshof, AMR, Parkgebühren. TOP 06: Haushalt 2019/2020 Zu Beginn der Gemeinderatssitzung hatten die Fraktionen zunächst die Möglichkeit, zu dem von der Verwaltung eingebrachten Haushaltsentwurf Stellung zu nehmen. Weitgehender Konsens bestand dabei insofern,…

In der Debatte um den richtigen Standort für den Betriebshof ist die CDU der Meinung, dass der Ochsenkopf der geeignetste Standort ist - was auch die Haltung der Stadtverwaltung ist. CDU-Fraktionschef Jan Gradel erklärt, wieso er der Sanierung des alten Standorts, wie sie die SPD fordert, und…

Heidelberg, 24. April 2018 Sachantrag zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 26.04.2018 zu TOP 01 Bericht Bücherbus Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur am 26.04.2018 stellen wir zu TOP 01 Bericht Bücherbus den Antrag, die Haushaltsmittel für…

15. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 17.05. stellen wir zu TOP 18 (Neukalkulation der Nutzungsentgelte für die Pferchel- und Hellenbachgrillhütte) folgenden Sachantrag: Ausnahme für Heidelberger Vereine bei der Entgelterhöhung Wir beantragen, eingetragene Heidelberger Vereine aus der Erhöhung des Entgelts…

15. Mai 2018 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die nächste Sitzung des Gemeinderates am 17.05. stellen wir zu TOP 11 (Erlass einer neuen Sperrzeitverordnung für einen Teilbereich der östlichen Altstadt) folgenden Sachantrag: Änderungen der Sperrzeit Wir beantragen, den Sperrzeitbeginn in der Sperrzeitverordnung neu auf 1 Uhr werktags…