CDU-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt Die CDU-Gemeinderatsfraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung den vorgelegten und ausverhandelten Haushaltspaketen zugestimmt. Selten waren Haushaltsverhandlungen allerdings so von parteilichen Interessen und Empfindlichkeiten geprägt wie dieses Mal. Die CDU begrüßt es, dass das Haushaltspaket fast alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens abdeckt. Es kommt zu…

14. Juni 2023 Nach wir vor steht für die CDU fest: Wir stehen von A bis Z zu allen Beschlüssen der Genfer Flüchtlingskonvention. Völkerrechtliche Verpflichtungen müssen erfüllt werden. Politisch Verfolgte haben ein Grundrecht auf Asyl. Alle Menschen, die aufgrund ihrer Rasse, Religion, der Nationalität oder wegen ihrer…

23. Mail 2023 Am 23. Mai treffen sich die EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Auf der Tagesordnung: Unterstützung für die Ukraine. Bereits am 19. Mai startete der G7 Gipfel in Hiroshima, fast 78 Jahre nachdem die einzigen Atombombenabwürfe der Geschichte den zweiten Weltkrieg auch in Ostasien beendeten. In Hiroshima…

Liebe Heidelbergerinnen und Heidelberger, der Haushaltsplanentwurf für die Stadt Heidelberg war das Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung. Neben den Kernpunkten Familie, Soziales, Jugend und Kultur zeigt der vorgelegte Entwurf, dass wir momentan mehr investieren, denn je. Schwerpunkte liegen in der Entwicklung der Konversionsflächen, der Infrastruktur und im Umbau…

Liebe Bürgerinnen und Bürger, mit Sorge betrachten wir die Entwicklungen um die Kaufhof-Filialen in Heidelberg. Sicherlich sind diese Maßnahmen nicht allein durch die lokale Politik verursacht, aber man schließt auch nicht seine echten Top-Häuser. Daher spielen lokale Rahmenbedingungen eine wichtige Rolle. Bereits vor 20 Jahren war dies…