Montag 18 Dezember 2017
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Linksextremismus bekämpfen

Liebe Heidelbergerinnen,
liebe Heidelberger,
 
noch immer haben wir die schrecklichen Bilder aus Hamburg vor Augen. Szenen wie im Krieg. Der Verlust von Menschenleben wurde billigend in Kauf genommen. Der abartige Demo-Name „Welcome to hell“ (Willkommen in der Hölle) war bezeichnend und zeigt, dass es den Organisatoren nicht um friedlichen Protest ging. Die CDU möchte sich bei allen  Männern und Frauen in Uniform bedanken. Sie haben für uns Freiheit, Rechtsstaat und Demokratie verteidigten. Dank ihrem Einsatz wurde noch Schlimmeres verhindert.
 
Nun schlägt die Stunde der Relativierer und Schönredner. Viele wissen plötzlich, was die Sicherheitskräfte alles hätten besser machen können. Auf dieses Geschwätz können die verletzten Polizisten verzichten. Die Diskussion zeigt vielmehr, dass beim Blick auf den Linksextremismus in Deutschland vieles falsch läuft. Er wird verharmlost und geduldet.
 
Ein einfaches Gedankenspiel: Wie würde die Diskussion laufen, wenn bei den G20-Randalen Nazis ganze Straßenzüge in Schutt und Asche gelegt hätten? Gegendemos, Lichterketten und Mahnwachen wären die Folge. Zu Recht. Aber jetzt? Entlarvend: kein Aufschrei, keine Initiative - auch in Heidelberg - von denen auf der linken Seite, die sonst sofort den Alarmknopf drücken und unsere Demokratie in Gefahr sehen.
 
Wir als CDU meinen, dass unser Rechtsstaat wehrhaft sein muss, ganz gleich welcher Gegner ihn bedroht: ob Rechtsextremisten, Islamistische Terroristen oder Linksextremisten. Wir sagen: Jeder Extremist ist Mist! Auch in Heidelberg müssen wir wachsam bleiben. Schon während der RAF-Zeit gab es bei uns (zu) viele Sympathisanten des linken Terrors. Auch heute spielen Gruppen an der Universität eine dubiose Rolle, wenn es um die Unterstützung gewalttätiger Proteste geht. Das hat sich bei den Gewaltexzessen bei der Eröffnung der Europäischen Zentralbank vor zwei Jahren gezeigt. Auch die Antifa bleibt eine klare Gewalt-Absage schuldig. Wir müssen daher auch in Heidelberg darüber diskutieren, wie wir dem Linksextremismus entschlossen entgegentreten und ihm den Nährboden entziehen.
 
Eine Veranstaltung, die wir bereits vor dem G20-Gipfel in Hamburg organisiert haben, hat traurige Aktualität gewonnen. Am 17. Oktober (dem 40. Jahrestag der Erstürmung der „Landshut“ in Mogadischu) kommt Dr. Wolfgang Kraushaar auf Einladung der CDU um 19 Uhr ins Deutsch-Amerikanische Institut. Er ist einer der bedeutendsten Forscher zur Geschichte des linksradikalen Terrorismus. Diskutieren Sie mit!
 
Mit den besten Grüßen
Alexander Föhr
 
Gelesen 368 mal Letzte Änderung am 19.07.2017

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