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CDU-Fraktion trennt sich von Waseem Butt

Heidelberg, 12.09.2016

Die CDU-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat hat in ihrer Sitzung am Montagabend einstimmig beschlossen, die nach der Kommunalwahl 2014 geschlossene Vereinbarung mit Waseem Butt zu kündigen. Butt ist damit ab sofort nicht mehr Mitglied der CDU-Fraktion.

„Nach den öffentlichen Äußerungen von Waseem Butt in den vergangenen Wochen und Monaten und dem mehrfachen Verstoß gegen die zwischen ihm und uns getroffenen Vereinbarung war für die Mitglieder der CDU-Fraktion die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr gegeben“, so der Fraktionsvorsitzende Dr. Jan Gradel. Gradel betont auch, dass sich die CDU-Fraktion dieser Vereinbarung verpflichtet gefühlt und diese beachtet habe.

In der ersten regulären Sitzung nach der Sommerpause suchte die CDU-Fraktion das Gespräch mit Waseem Butt, um ihm die Möglichkeit zu geben, die zuletzt wiederholt bei Facebook, in Printmedien und bei persönlichen Gesprächen getätigte Distanzierung von der CDU-Fraktion zu erklären. Ziel war es zudem, zu prüfen, ob eine weitere Zusammenarbeit innerhalb der CDU-Fraktion möglich ist. Nach dem Gespräch votierten die Fraktionsmitglieder einstimmig dafür, dass Waseem Butt ab sofort nicht mehr der CDU-Fraktion angehört.

„Diese Entscheidung ist kein Schnellschuss, sondern das Ergebnis eines mehrmonatigen Entfremdungsprozesses zwischen der CDU-Fraktion und Waseem Butt. Mehrfach kam es zu Konflikten, die wir durch Gespräche immer intern gelöst haben. Waseem Butt wusste aber, dass es in der Fraktion große Unzufriedenheit über sein Verhalten gibt. Die Vorkommnisse der letzten Wochen haben das Fass zum Überlaufen gebracht, sodass die Trennung aus unserer Sicht der richtige Schritt ist“, sagt der 1. Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Werner Pfisterer. Die Rückmeldungen sowohl von Parteimitgliedern als auch von Freunden und Unterstützern in den letzten Wochen seien eindeutig gewesen. Es gebe keinerlei Verständnis für Butts illoyales Auftreten und seine Äußerungen, so Pfisterer weiter. 

„Wer sich im Namen der CDU politisch engagiert, muss wissen, dass er damit Repräsentant für hunderte Mitglieder in Heidelberg und zehntausende in Baden-Württemberg ist. Das gilt besonders als stellvertretender Vorsitzender einer CDU-Gemeinderatsfraktion“, so Heidelbergers CDU-Kreisvorsitzender und Stadtrat Alexander Föhr. Die CDU vereine liberal, christlich-sozial und konservativ geprägte Mitglieder unter einem gemeinsamen Dach, die für gemeinsame Grundwerte eintreten. „Der Verantwortung für die ehrenamtlich Engagierten, die sich in Heidelberg für die CDU mit Herzblut einsetzen, ist Waseem Butt nicht gerecht geworden. Für die Zusammenarbeit innerhalb einer Fraktion ist es unmöglich, sich öffentlich gegen die anderen CDU-Fraktionsmitglieder und alle Parteimitglieder zu profilieren und sich auch noch damit zu brüsten. Das ist kein guter Stil und macht eine vertrauensvolle Zusammenarbeit unmöglich“, so Föhr weiter.

Auch wenn die gemeinsame Arbeit in der CDU-Fraktion beendet ist, wünschen die Stadträtinnen und Stadträte der CDU Waseem Butt weiterhin alles Gute bei seinem politischen Engagement im Heidelberger Gemeinderat. In Sachfragen werden wir natürlich auch zukünftig kooperieren und der Stadt Bestes suchen.

Gelesen 1676 mal Letzte Änderung am 15.09.2016

Kontaktdaten

CDU Gemeinderatsfraktion Heidelberg

Stadt Heidelberg
Marktplatz 10
69117 Heidelberg

Telefon: +49 (62 21) 16 39 72
Telefax: +49 (62 21) 16 48 43

E-Mail: info@cdu-fraktion-hd.de

Aktuell vertreten folgende Stadträte die CDU Fraktion:

Dr. Jan Gradel - Fraktionsvorsitzender
Werner Pfisterer - 1. Stv. Fraktionsvors.
Kristina Essig - Stv. Fraktionsvors., Schriftf.
Martin Ehrbar - Stv. Fraktionsvors., Schatzm.
Thomas Barth - Stadtrat
Alexander Föhr - Stadtrat
Alfred Jakob - Stadtrat
Matthias Kutsch - Stadtrat
Prof. apl. Dr. Nicole Marmé - Stadträtin
Otto Wickenhäuser - Stadtrat

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